Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b MarkenG, § 107 MarkenG, § 114 MarkenG, § 43 Abs 2 S 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "RHENO (IR-Marke)/GENO (Gemeinschaftsmarke)" - keine durch Benutzung gesteigerte Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwechselungsgefahr zwischen den Bezeichnungen "RHENO" und "GENO" bei Eintragung für die Klassen 9 u. 11

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "RHENO (IR-Marke)/GENO (Gemeinschaftsmarke)" - keine durch Benutzung gesteigerte Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

  Culinaria/Villa Culinaria

  Auszug aus BPatG, 29.10.2013 - 24 W (pat) 14/12

  Eine gestärkte Kennzeichnungskraft muss schon im Prioritätszeitpunkt der jüngeren Marke vorgelegen haben (…vgl. BGH GRUR 2008, 903, 904, Rn. 14 - SIERRA ANTIGUO; GRUR 2013, 833, 836 Rn. 41 - Culinaria /Villa  Culinaria) und noch im Entscheidungszeitpunkt fortbestehen (…vgl. Hacker, Ströbele/Hacker, a. a. O., Rn. 148, 187 zu § 9 m. w. N).
• BPatG, 23.04.2008 - 26 W (pat) 23/06

  Verwechslungsgefahr zwischen dreidimensionalen Marken - Longneck-Flasche

  Auszug aus BPatG, 29.10.2013 - 24 W (pat) 14/12

  Für sich genommen erlauben diese Zahlen schon deshalb keine Rückschlüsse auf den Bekanntheitsgrad der Widerspruchsmarke, weil die Widersprechende keine Zahlen über die Gesamtumsätze des einschlägigen Marktes mitgeteilt hat und die Erfahrungstatsache gilt, dass umsatzstarke Marke wenig bekannt sein können und umgekehrt umsatzstarke Marken - z. B. wegen ihrer Exklusivität - sehr bekannt (vgl. OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG Beschluss vom 24. April 2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche).
• BGH, 03.04.2008 - I ZB 61/07

  SIERRA ANTIGUO

  Auszug aus BPatG, 29.10.2013 - 24 W (pat) 14/12

  Eine gestärkte Kennzeichnungskraft muss schon im Prioritätszeitpunkt der jüngeren Marke vorgelegen haben (vgl. BGH GRUR 2008, 903, 904, Rn. 14 - SIERRA ANTIGUO;… GRUR 2013, 833, 836 Rn. 41 - Culinaria /Villa  Culinaria) und noch im Entscheidungszeitpunkt fortbestehen (…vgl. Hacker, Ströbele/Hacker, a. a. O., Rn. 148, 187 zu § 9 m. w. N).

 
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 29.10.2013 - 24 W (pat) 14/12

  Bei einer abschließenden Entscheidung ist zu berücksichtigen, dass die vorgenannten Faktoren in einem Verhältnis der Wechselwirkung zueinander stehen, so dass ein geringerer Grad des einen Faktors durch einen höheren Grad eines anderen Faktors ausgeglichen werden kann (st. Rspr.; vgl. z. B. EuGH GRUR 1998, 387, 389 (Nr. 22) - Sabèl/Puma; GRUR 2008, 343, 345 (Nr. 48) - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2008, 905 (Nr. 12) - Pantohexal).
• EuGH, 06.10.2009 - C-301/07

  PAGO International - Marken - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 9 Abs. 1 Buchst. c …

  Auszug aus BPatG, 29.10.2013 - 24 W (pat) 14/12

  Konkrete Angaben zum Bekanntheitsgrad in der Gemeinschaft bzw. in der Bundesrepublik Deutschland als deren wesentlicher Teil (vgl. EuGH, GRUR 2009, 1158 Rn. 30 - Pago/Tirolmilch), zur Zusammensetzung des entsprechenden Marktes und zur Stellung der Widersprechenden in diesem Markt hat die Widersprechende nicht gemacht.
• EuGH, 30.03.2006 - C-259/04

  Emanuel - Marken, die geeignet sind, das Publikum zu täuschen oder es über die …

  Auszug aus BPatG, 29.10.2013 - 24 W (pat) 14/12

  Anhaltspunkte für eine begriffliche Ähnlichkeit beider Zeichen fehlen (vgl. EuGH GRUR 2006, 416 - ZIRH/SIR).
• EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

  Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …

  Auszug aus BPatG, 29.10.2013 - 24 W (pat) 14/12

  Bei einer abschließenden Entscheidung ist zu berücksichtigen, dass die vorgenannten Faktoren in einem Verhältnis der Wechselwirkung zueinander stehen, so dass ein geringerer Grad des einen Faktors durch einen höheren Grad eines anderen Faktors ausgeglichen werden kann (st. Rspr.; vgl. z. B. EuGH GRUR 1998, 387, 389 (Nr. 22) - Sabèl/Puma; GRUR 2008, 343, 345 (Nr. 48) - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2008, 905 (Nr. 12) - Pantohexal).
• BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05

  Pantohexal

  Auszug aus BPatG, 29.10.2013 - 24 W (pat) 14/12

  Bei einer abschließenden Entscheidung ist zu berücksichtigen, dass die vorgenannten Faktoren in einem Verhältnis der Wechselwirkung zueinander stehen, so dass ein geringerer Grad des einen Faktors durch einen höheren Grad eines anderen Faktors ausgeglichen werden kann (st. Rspr.; vgl. z. B. EuGH GRUR 1998, 387, 389 (Nr. 22) - Sabèl/Puma; GRUR 2008, 343, 345 (Nr. 48) - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2008, 905 (Nr. 12) - Pantohexal).
• OLG Köln, 01.09.2006 - 6 U 15/06

  Vertrieb von Schulbüchern (Lernhilfen) unter der Bezeichnung "Schlaufuchs" bzw. …

  Auszug aus BPatG, 29.10.2013 - 24 W (pat) 14/12

  Für sich genommen erlauben diese Zahlen schon deshalb keine Rückschlüsse auf den Bekanntheitsgrad der Widerspruchsmarke, weil die Widersprechende keine Zahlen über die Gesamtumsätze des einschlägigen Marktes mitgeteilt hat und die Erfahrungstatsache gilt, dass umsatzstarke Marke wenig bekannt sein können und umgekehrt umsatzstarke Marken - z. B. wegen ihrer Exklusivität - sehr bekannt (vgl. OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG Beschluss vom 24. April 2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche).